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Wer Verantwortung trägt, muss diese auch wahrnehmen – nicht Ausreden suchen!

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SPÖ-Gemeinderätin und Finanzsprecherin Daniela Schlüsselberger weist die Darstellung zurück, Graz habe seit 2023 bereits rund 60 Millionen Euro nachhaltig eingespart. „Die Rechnungsabschlüsse zeigen etwas anderes: Projektverschiebungen, Einmaleffekte, zusätzliche Einnahmen und buchhalterische Effekte werden zu einem Sparerfolg zusammengerechnet. Wenn eine Investition nur später bezahlt wird, ist das keine Einsparung.“
 
Allein 2025 lagen die investiven Auszahlungen rund 90,5 Millionen Euro unter dem Voranschlag. Die Stadt selbst verweist dabei wesentlich auf verschobene Investitionen und eine mangelhafte Cashplanung. Auch beim „Kommunalen Plus“ handelt es sich zu einem erheblichen Teil um Mehreinnahmen, Gebühren und einmalige Effekte, nicht um nachhaltige Ausgabenkürzungen. Gleichzeitig war der zusätzliche Konsolidierungsbedarf von rund 65 Millionen Euro für 2027 und 2028 bereits vor der Wahl bekannt.
 
„Die Zahlen lagen auf dem Tisch. Der Konsolidierungsbedarf war bekannt und wir haben auch intern immer wieder darauf hingewiesen. Wer Graz politisch führt, muss Probleme frühzeitig erkennen und handeln, statt sie mit Buchungseffekten und Verschiebungen schönzureden. Es ist verwerflich, jetzt die Behindertenhilfe zum Kostentreiber zu erklären, um von den strukturellen Problemen des Grazer Haushalts abzulenken. Die finanziellen Herausforderungen sind seit Langem bekannt und reichen deutlich tiefer. Politischer Mut zeigt sich nicht darin, am Ende einen einzelnen Bereich zum Sündenbock zu machen, sondern darin, rechtzeitig Prioritäten zu setzen, Strukturen zu hinterfragen und auch dort Einsparungen vorzunehmen, wo sie dem eigenen politischen Klientel wehtun“, so Schlüsselberger.
 
Die SPÖ fordert einen transparenten Kassasturz: Jede bisherige Maßnahme müsse klar als strukturelle Einsparung, Mehreinnahme, Einmaleffekt oder Verschiebung ausgewiesen werden. Darauf aufbauend brauche es eine echte Aufgabenkritik, klare Investitionsprioritäten und eine belastbare mehrjährige Finanzplanung.
 
Schwarz: „Landesregierung hat bei Fehlentwicklungen in Graz zu lange zugesehen“
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz sieht auch die steirische Landesregierung in der Pflicht und kündigt eine Anfrage im Landtag an. „Die Situation in Graz sind nicht vom Himmel gefallen. Die Landesregierung hat über lange Zeit zugesehen, anstatt rechtzeitig gegenzusteuern. Wir werden genau hinterfragen, was die Landesregierung über die finanzielle und strukturelle Entwicklung in Graz wusste und welche Gespräche und Maßnahmen es gegeben hat.“

Faktbox

Die finanziellen Herausforderungen in Graz sind seit längerem bekannt und reichen deutlich tiefer.

Faktbox

Die finanziellen Herausforderungen in Graz sind seit längerem bekannt und reichen deutlich tiefer.
SPÖ-Gemeinderätin und Finanzsprecherin Daniela Schlüsselberger weist die Darstellung zurück, Graz habe seit 2023 bereits rund 60 Millionen Euro nachhaltig eingespart. „Die Rechnungsabschlüsse zeigen etwas anderes: Projektverschiebungen, Einmaleffekte, zusätzliche Einnahmen und buchhalterische Effekte werden zu einem Sparerfolg zusammengerechnet. Wenn eine Investition nur später bezahlt wird, ist das keine Einsparung.“
 
Allein 2025 lagen die investiven Auszahlungen rund 90,5 Millionen Euro unter dem Voranschlag. Die Stadt selbst verweist dabei wesentlich auf verschobene Investitionen und eine mangelhafte Cashplanung. Auch beim „Kommunalen Plus“ handelt es sich zu einem erheblichen Teil um Mehreinnahmen, Gebühren und einmalige Effekte, nicht um nachhaltige Ausgabenkürzungen. Gleichzeitig war der zusätzliche Konsolidierungsbedarf von rund 65 Millionen Euro für 2027 und 2028 bereits vor der Wahl bekannt.
 
„Die Zahlen lagen auf dem Tisch. Der Konsolidierungsbedarf war bekannt und wir haben auch intern immer wieder darauf hingewiesen. Wer Graz politisch führt, muss Probleme frühzeitig erkennen und handeln, statt sie mit Buchungseffekten und Verschiebungen schönzureden. Es ist verwerflich, jetzt die Behindertenhilfe zum Kostentreiber zu erklären, um von den strukturellen Problemen des Grazer Haushalts abzulenken. Die finanziellen Herausforderungen sind seit Langem bekannt und reichen deutlich tiefer. Politischer Mut zeigt sich nicht darin, am Ende einen einzelnen Bereich zum Sündenbock zu machen, sondern darin, rechtzeitig Prioritäten zu setzen, Strukturen zu hinterfragen und auch dort Einsparungen vorzunehmen, wo sie dem eigenen politischen Klientel wehtun“, so Schlüsselberger.
 
Die SPÖ fordert einen transparenten Kassasturz: Jede bisherige Maßnahme müsse klar als strukturelle Einsparung, Mehreinnahme, Einmaleffekt oder Verschiebung ausgewiesen werden. Darauf aufbauend brauche es eine echte Aufgabenkritik, klare Investitionsprioritäten und eine belastbare mehrjährige Finanzplanung.
 
Schwarz: „Landesregierung hat bei Fehlentwicklungen in Graz zu lange zugesehen“
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz sieht auch die steirische Landesregierung in der Pflicht und kündigt eine Anfrage im Landtag an. „Die Situation in Graz sind nicht vom Himmel gefallen. Die Landesregierung hat über lange Zeit zugesehen, anstatt rechtzeitig gegenzusteuern. Wir werden genau hinterfragen, was die Landesregierung über die finanzielle und strukturelle Entwicklung in Graz wusste und welche Gespräche und Maßnahmen es gegeben hat.“

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

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Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Gemeinderätin

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Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Schwerpunktthemen:

  • Familie, Frauen & Jugend
  • Finanzen, Wirtschaft & Beteiligung
  • Klima, Umwelt & Energie
  • Kultur, Wissenschaft & Sport
  • Verfassung, Kontrolle & Sicherheit

 

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • St. Leonhard
  • Geidorf
  • Waltendorf
  • Ries
  • Mariatrost
  • Andritz
  • Gösting

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0681 108 633 77
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at

Patrick Trabi

GEMEINDERAT

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Ich will, dass Graz bei Bildung, Gesundheit, Pflege, leistbarem Wohnen und einem funktionierenden öffentlichen Verkehr konkrete Fortschritte macht: von mehr Schul- und Kindergartenplätzen über bessere Kassenarztversorgung bis hin zu guter Pflege und leistbarem Wohnraum. Gleichzeitig geht es mir um einen funktionierenden Alltag in unserer Stadt: saubere Straßen, verlässliche Müllabfuhr, sichere Schulwege und öffentliche Leistungen, auf die sich die Menschen verlassen können. Ich werde Probleme nicht schönreden, sondern sie anpacken, Druck machen und für konkrete Verbesserungen kämpfen.

-> zum Lebenslauf von Patrick Trabi

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Schwerpunkte:

  • Bildung, Gesundheit & Pflege
  • Grünraum, Stadtentwicklung & Verkehr
  • Personal
  • Soziales, Senior:innen & Integration
  • Wohnen


Zugeordnete Bezirke:

  • Lend
  • Gries
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St.Peter
  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0664 51 38 366
patrick.trabi@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

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Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at