Gesundheitszentrum in Neumarkt darf nicht zum politischen Schildbürgerstreich werden

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Schwarz/Kolar/Hörmann: „Gesundheitszentrum in Neumarkt darf nicht zum politischen Schildbürgerstreich werden“
Utl.: SPÖ bringt Anfrage im Landtag ein – Khom, Kornhäusl und Bürgermeister Maier müssen rasch für eine Lösung sorgen
 
In Neumarkt sorgt die Situation rund um das erst 2025 eröffnete Gesundheitszentrum für Unverständnis. Die Nutzung wesentlicher Räumlichkeiten wird nun durch einen Bescheid des Bürgermeisters stark eingeschränkt. Dadurch ist das PVE und somit die Gesundheitsversorgung in der Region gefährdet.
Für die steirische Sozialdemokratie ist klar: Jetzt braucht es eine rasche Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten. Klubobmann Hannes Schwarz, Bundesrätin Gabriele Kolar und der SPÖ-Bezirksvorsitzende VBgm. Gerhard Hörmann fordern Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl, Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom und den Neumarkter Bürgermeister Josef Maier auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen und dafür zu sorgen, dass das Gesundheitszentrum seinem Zweck entsprechend genutzt werden kann.
 
„Es kann nicht sein, dass ein Gesundheitszentrum feierlich eröffnet wird und kurze Zeit später wesentliche Teile davon nicht mehr genutzt werden können. Das ist ein Totalversagen der ÖVP auf allen Ebenen – von der Landespolitik bis zur Gemeinde. Die Menschen vor Ort brauchen eine funktionierende Gesundheitsversorgung und keine politische Posse“, so Schwarz.
 
Gerade angesichts der angespannten Situation bei der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum sei es völlig unverständlich, wenn vorhandene Infrastruktur nicht genutzt werden könne. Dieser Fall ist auch symptomatisch für die gesamte steirische Gesundheitsversorgung: Ständig wird davon geredet, dass Primärversorgungseinheiten (PVE) Lücken in anderen Bereichen schließen sollen und dann werden hier ebenfalls Steine in den Weg gelegt.
 
„Dr. Auer ist ein Pionier im Bereich der Primärversorgungseinheiten, der viel für die Gesundheitsversorgung in der Region geleistet hat. Es darf nicht sein, dass dieses politische Hickhack am Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird. Dass eineinhalb Jahre später ein Baubescheid aufgehoben wird, ist für mich unverständlich. Kornhäusl und Khom müssen hier gemeinsam mit dem Bürgermeister dafür sorgen, dass rasch eine tragfähige Lösung auf dem Tisch liegt“, fordert Kolar.
 
Auch der SPÖ-Bezirksvorsitzende VBgm. Gerhard Hörmann sieht die ÖVP in der Pflicht: „Die Menschen im Bezirk erwarten sich zu Recht, dass die Verantwortlichen Probleme lösen und nicht neue schaffen. Ein Gesundheitszentrum zu eröffnen und anschließend die Nutzung einzuschränken, ist niemandem zu erklären. Der entsprechende Bescheid von Bürgermeister Maier war mir nicht bekannt. Er muss gemeinsam mit der Landesregierung jetzt unverzüglich eine Lösung finden.“
 
Die steirische Sozialdemokratie wird die Angelegenheit zudem auf Landesebene zum Thema machen und eine Anfrage im Landtag einbringen.
„Wir werden nicht akzeptieren, dass dieses Thema einfach ausgesessen wird. Die steirische Gesundheitsversorgung braucht dringend jede funktionierende Struktur. Wenn die ÖVP auf Gemeinde- und Landesebene regiert, dann muss sie jetzt auch gemeinsam Verantwortung übernehmen“, so Schwarz, Kolar und Hörmann abschließend.
 

Faktbox

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Schwarz/Kolar/Hörmann: „Gesundheitszentrum in Neumarkt darf nicht zum politischen Schildbürgerstreich werden“
Utl.: SPÖ bringt Anfrage im Landtag ein – Khom, Kornhäusl und Bürgermeister Maier müssen rasch für eine Lösung sorgen
 
In Neumarkt sorgt die Situation rund um das erst 2025 eröffnete Gesundheitszentrum für Unverständnis. Die Nutzung wesentlicher Räumlichkeiten wird nun durch einen Bescheid des Bürgermeisters stark eingeschränkt. Dadurch ist das PVE und somit die Gesundheitsversorgung in der Region gefährdet.
Für die steirische Sozialdemokratie ist klar: Jetzt braucht es eine rasche Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten. Klubobmann Hannes Schwarz, Bundesrätin Gabriele Kolar und der SPÖ-Bezirksvorsitzende VBgm. Gerhard Hörmann fordern Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl, Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom und den Neumarkter Bürgermeister Josef Maier auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen und dafür zu sorgen, dass das Gesundheitszentrum seinem Zweck entsprechend genutzt werden kann.
 
„Es kann nicht sein, dass ein Gesundheitszentrum feierlich eröffnet wird und kurze Zeit später wesentliche Teile davon nicht mehr genutzt werden können. Das ist ein Totalversagen der ÖVP auf allen Ebenen – von der Landespolitik bis zur Gemeinde. Die Menschen vor Ort brauchen eine funktionierende Gesundheitsversorgung und keine politische Posse“, so Schwarz.
 
Gerade angesichts der angespannten Situation bei der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum sei es völlig unverständlich, wenn vorhandene Infrastruktur nicht genutzt werden könne. Dieser Fall ist auch symptomatisch für die gesamte steirische Gesundheitsversorgung: Ständig wird davon geredet, dass Primärversorgungseinheiten (PVE) Lücken in anderen Bereichen schließen sollen und dann werden hier ebenfalls Steine in den Weg gelegt.
 
„Dr. Auer ist ein Pionier im Bereich der Primärversorgungseinheiten, der viel für die Gesundheitsversorgung in der Region geleistet hat. Es darf nicht sein, dass dieses politische Hickhack am Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird. Dass eineinhalb Jahre später ein Baubescheid aufgehoben wird, ist für mich unverständlich. Kornhäusl und Khom müssen hier gemeinsam mit dem Bürgermeister dafür sorgen, dass rasch eine tragfähige Lösung auf dem Tisch liegt“, fordert Kolar.
 
Auch der SPÖ-Bezirksvorsitzende VBgm. Gerhard Hörmann sieht die ÖVP in der Pflicht: „Die Menschen im Bezirk erwarten sich zu Recht, dass die Verantwortlichen Probleme lösen und nicht neue schaffen. Ein Gesundheitszentrum zu eröffnen und anschließend die Nutzung einzuschränken, ist niemandem zu erklären. Der entsprechende Bescheid von Bürgermeister Maier war mir nicht bekannt. Er muss gemeinsam mit der Landesregierung jetzt unverzüglich eine Lösung finden.“
 
Die steirische Sozialdemokratie wird die Angelegenheit zudem auf Landesebene zum Thema machen und eine Anfrage im Landtag einbringen.
„Wir werden nicht akzeptieren, dass dieses Thema einfach ausgesessen wird. Die steirische Gesundheitsversorgung braucht dringend jede funktionierende Struktur. Wenn die ÖVP auf Gemeinde- und Landesebene regiert, dann muss sie jetzt auch gemeinsam Verantwortung übernehmen“, so Schwarz, Kolar und Hörmann abschließend.
 

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Julia Leitold

GVV

Metahofgasse 16
8020 Graz

Tel.: 05/0702-6692
Mail: julia.leitold@spoe.at

Arsim Gjergji

GEMEINDERAT

Ich lebe seit 1999 in Graz und mittlerweile liebe ich diese Stadt wie keine andere. Ich kenne hier mittlerweile so viele wunderbare Menschen und so ist Graz zu meiner Heimat geworden. Umso mehr freue ich mich, meinen Beitrag dafür zu leisten, dass diese Stadt weiterhin so wunderbar bleibt und Platz und die besten Möglichkeiten für alle hier Lebenden bietet.

-> zum Lebenslauf von Arsim Gjergji

Ausschüsse:

  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz
  • Kultur und Wissenschaft
  • Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS) (Vors. Stv.)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA

Bereichssprecher für:

  • GGZ
  • Regionale Zusammenarbeit
  • Bürger:innenbeteiligung
  • Friedensbüro
  • Integration
  • Tierschutz
  • Tourismus
  • Wirtschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St. Peter

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0664 58 07 349

arsim.gjergji@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at

Daniela Schlüsselberger

Gemeinderätin

Graz ist eine großartige Stadt und Heimat vieler Menschen. In den letzten Jahren wurde jedoch immer deutlicher das soziale Ungleichgewicht zu spüren. Das beginnt schon bei der Bildung unserer Kinder und zieht sich durch alles Gesellschaftsbereiche. Chancengleichheit darf aber niemals von der finanziellen Ausgangslage, vom Geschlecht, der Herkunft, dem Wohnort oder dem sozialen Status abhängig sein. Sie muss eine Selbstverständlichkeit werden. Deshalb wurde es für mich Zeit, die Ärmel hoch zu krempeln und selbst aktiv zu werden. 

-> zum Lebenslauf von Daniela Schlüsselberger

Vorsitzende in den Ausschüssen:

  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Stadion-Ausschuss
 

Weitere Ausschüsse:

  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien (Vors. Stv.)
  • Klimaschutz, Umwelt, Energie
  • Kontrollausschuss (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen (Vors. Stv)
 

Bereichssprecherin für:

  • Bildung
  • Energie
  • Familie
  • Finanzen
  • Immobilien
  • Schule
  • Sport
  • Beteiligung
  • Gesundheit
  • Kontrolle
  • Menschen mit Behinderung
  • Pflege
  • Senior:innen
  • Soziales
  • Verfassung

Schwerpunktthemen:

  • Familie, Frauen & Jugend
  • Finanzen, Wirtschaft & Beteiligung
  • Klima, Umwelt & Energie
  • Kultur, Wissenschaft & Sport
  • Verfassung, Kontrolle & Sicherheit

 

Zugeordnete Bezirke:

  • Innere Stadt
  • St. Leonhard
  • Geidorf
  • Waltendorf
  • Ries
  • Mariatrost
  • Andritz
  • Gösting

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0681 108 633 77
daniela.schluesselberger@stadt.graz.at

Patrick Trabi

GEMEINDERAT

Ich will, dass Graz bei Bildung, Gesundheit, Pflege, leistbarem Wohnen und einem funktionierenden öffentlichen Verkehr konkrete Fortschritte macht: von mehr Schul- und Kindergartenplätzen über bessere Kassenarztversorgung bis hin zu guter Pflege und leistbarem Wohnraum. Gleichzeitig geht es mir um einen funktionierenden Alltag in unserer Stadt: saubere Straßen, verlässliche Müllabfuhr, sichere Schulwege und öffentliche Leistungen, auf die sich die Menschen verlassen können. Ich werde Probleme nicht schönreden, sondern sie anpacken, Druck machen und für konkrete Verbesserungen kämpfen.

-> zum Lebenslauf von Patrick Trabi

Vorsitzender im Ausschuss für Verkehr, Stadtplanung und Grünraum

Weitere Ausschüsse:

  • Personal & Gendermainstreaming (Vors. Stv.)
  • Krankenfürsorgeausschuss (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Berufungsausschuss einschließlich Dienstrechtsangelegenheiten und Angelegenheiten der KFA
  • Wirtschaft und Tourismus
  • Kontrollausschuss
  • Gemeinderätliche Personalkommission (Dienstgeber:innen-Vertreter:innen)
  • Stadion-Ausschuss
  • Eigenbetrieb Grazer Parkraum- und Sicherheitsservice (GPS)
  • Verfassung, Organisation, Katastrophenschutz und Feuerwehr und internationale Beziehungen
  • Finanzen, Beteiligungen, Immobilien

Bereichssprecher für:

  • Sicherheit
  • Daseinsvorsorge
  • Grünraum
  • Personal
  • Stadtentwicklung
  • Stadtplanung
  • Verkehr

Schwerpunkte:

  • Bildung, Gesundheit & Pflege
  • Grünraum, Stadtentwicklung & Verkehr
  • Personal
  • Soziales, Senior:innen & Integration
  • Wohnen


Zugeordnete Bezirke:

  • Lend
  • Gries
  • Jakomini
  • Liebenau
  • St.Peter
  • Eggenberg
  • Wetzelsdorf
  • Straßgang
  • Puntigam

Für Sie erreichbar:

Volksgartenstraße 11, 8020 Graz
0664 51 38 366
patrick.trabi@stadt.graz.at

Anna Robosch

GEMEINDERÄTIN

Für mich laufen die kleinen wie die großen politischen Herausforderungen auf die eine große Frage hinaus: Ist das gerecht? Das war so als ich mit 16 als Schulsprecherin kandidiert und mir die Frage gestellt habe, ob es gerecht ist, dass die einen jeden morgen Hauspatschen anziehen müssen und die anderen den Straßendreck auf ihren Schuhen hineintragen. Ja, ich stellte mir die Zwei-Klassen-Frage schon früh, auch wenn es nur Hauspatschen waren. Dieser Gerechtigkeitssinn hat mich bis heute angetrieben und zur SPÖ gebracht. 

-> zum Lebenslauf von Anna Robosch

Vorsitzende im Ausschuss für Gleichstellung, Frauen, LGBTQI+ und Menschenrechte

Weitere Ausschüsse:

  • Klimaschutz, Umwelt, Energie (Vors. Stv.)
  • Wohnungsangelegenheiten sowie Wohnen Graz (Vors. Stv.)
  • Kultur und Wissenschaft
  • Bildung, Sport, Jugend und Familie
  • Gesundheit und Pflege, Soziales, Senior:innen und Integration
  • Personal & Gendermainstreaming
  • Gemeinsamer Schulausschuss
  • Eigenbetrieb Geriatrische Gesundheitszentren (GGZ)
  • Verkehr, Stadt- und Grünraumplanung

Bereichssprecherin für:

  • Frauen
  • Gender Mainstreaming
  • Gleichstellung
  • Jugend
  • Klimaschutz
  • Kultur
  • LGBTIQ+
  • Menschenrechte
  • Umwelt
  • Wohnen
  • Europa
  • Wissenschaft

Zugeordnete Bezirke:

  • St. Leonhard, Geidorf, Lend, Gries

 

Für Sie erreichbar:

SPÖ Graz Gemeinderatsklub
Rathaus Graz, 3. Stock, Zimmer 357
0316 872 2120 oder 0676 44 72 167

anna.robosch@stadt.graz.at
klub.spoe@stadt.graz.at